Allgemeine Geschäftsbedingungen von lesemagnete.de

Liefer – und Zahlungsbedingungen


§ 1. Geltungsbereich

1. Diese AGBs gelten ausschließlich und nur für Kunden, die nicht Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind.
Die Mindestabnahmemenge beträgt für jedes Lesemagnet-Motiv jeder Grösse 6 Stück, der Booklets 6 Stück, die Mindestabnahmemenge bei Kalendern, Geschenkkarten und Geschenksets ist 6 Stück.

Von den Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Käufers werden nur anerkannt, wenn diesen schriftlich vom Shop-Betreiber zugestimmt wird.

2. Diese AGBs gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Käufer, soweit es sich um Rechtgeschäfte verwandter Art handelt. Das gilt insbesondere, wenn der Vertrag nicht über unseren Web-Shop, sondern auch bei einer Messe oder vergleichbaren Veranstaltung zustande gekommen ist.

3. Diese Geschäftsbedingungen gelten ab dem 15.3.2011.

 

§ 2. Kontaktdaten:

Marion J. Bartz
Graefestrasse 25
10967 Berlin

E-Mail: mjbartz@majoba.de
Telefon: +49(0)30-69004782
Telefax: +49(0)30-69004783

Mobil: 01590 1244376

 

UST-ID-NR: DE 813982108
Berliner Volksbank
BLZ 10090000
Swift-BIC: BEVODEBB
IBAN: DE04100900007442760009

 

§ 3. Angebot und Vertragsabschluss

1. Nach erfolgter Registrierung im Shop werden neue Kunden entsprechend ihres Händlerstatus frei geschaltet und können dann zu den für sie hinterlegten Konditionen aus unserem Angebot auswählen.

2. Auf den Webseiten lesemagnete.de ist kein rechtsverbindliches Angebot für einen Vertragsabschluss enthalten. Erst wenn der Käufer ein Angebot durch Absenden des Bestellformulars im Webshop oder alternativ per Fax oder per E-Mail abgibt, kommt ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages zustande.

3. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, einen Vertrag mit dem Käufer zu schließen. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder der Lieferung der bestellten Ware können wir dieses Angebot annehmen. Zunächst erhalten Sie eine Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit dem Versand unserer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder mit der Lieferung der bestellten Ware zustande.

4. Wir beliefern ausschließlich Händler und Gewerbetreibende. Es erfolgt keine Belieferung an Privatpersonen bzw. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.
Das vom Käufer abgegebene Angebot kann von uns innerhalb von drei Wochen angenommen werden. Sollte innerhalb dieses Zeitraums eine erste Teillieferung erfolgen, kommt der Vertrag auch mit der ersten Teillieferung zustande. Die Versandkosten werden hierfür nur einmalig erhoben. Sollten wir nicht innerhalb von vier Wochen reagieren, so gilt die Bestellung als abgelehnt. Eventuell vom Käufer erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich und sofort zurückerstattet.

 

§ 3a Individuelle Lesemagnete

1.

An den zugesandten Bildern, Mustern und Vorlagen erlangen wir zu keinem Zeitpunkt die Rechte. Außerhalb der Herstellung des bestellten Produktes werden die Bilder, Muster und Vorlagen nicht genutzt. Sie werden von uns nicht an Dritte weitergegeben.

2.

Der Kunde versichert, dass der Herstellung von Lesemagneten unter Verwendung der Bilder, Muster und Vorlagen Urheberrechte, Schutzrechte oder sonstige Rechte Dritter nicht entgegenstehen.

Ferner versichert der Kunde, dass er das Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung der Bilder, Muster und Vorlagen besitzt.

3.

Der Kunde versichert, dass alle Bilder, Muster und Vorlagen, die uns vom Kunden für die Vertragsausführung zur Verfügung gestellt werden, nicht gegen geltende Rechte verstoßen.

Insbesondere versichert der Kunde

a) dass keine illegalen Gewalt verherrlichenden, volksverhetzenden, rassistischen Vorlagen, Materialien und Inhalte, Propagandamittel, Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder ihrer Ersatzorganisationen oder Anleitungen zu Straftaten; pornographische Vorlagen, Materialien oder Inhalte, die Gegenstand des sexuellen Missbrauchs von Kindern oder sexueller Handlungen mit Tieren und auch keine diskriminierenden Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter an uns übersendet werden;

b) dass keine Gesetze zum Schutze der Jugend oder Strafgesetze verletzt werden. Dies gilt insbesondere für die gesetzlichen Regelungen der §§ 184 ff StGB (Verbreitung von Pornografie), 185 ff StGB (Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung) sowie für die Bestimmungen des Jugendmedienschutzes.

Wir behalten uns das Recht vor, Aufträge, die oben aufgeführten Anforderungen nicht entsprechen, abzulehnen und bereits geschlossenen Verträge bei Bekanntwerden von Verstößen gegen die Nummern 3a.) und 3b.) fristlos zu kündigen.

 

§ 4. Preise, Zahlung, Lieferung

Preise gelten ausschließlich in € "Euro".
Preisänderungen sind jederzeit vorbehalten.
Der Käufer/Händler hat folgende Zahlungsmöglichkeiten:

-per Vorauskasse. Bei der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Ein Zurückbehaltungsrecht wird ausgeschlossen.

Die Geschäftskundenpreise des Webshops verstehen sich grundsätzlich ohne der in Deutschland erhobenen gesetzlichen Mehrwertsteuer und gelten zum Zeitpunkt der Bestellung.

Die Lieferung der bestellten Produkte erfolgt an die angegebene Lieferadresse zu Lasten und Gefahr des Käufers.

Die genauen Versandkosten werden dem Käufer während des Bestellvorgangs bekannt gegeben.

Wir behalten uns vor, auf das Angebot des Käufers hin, eine gleichwertige Ware in derselben Qualität zu liefern. Die Abbildungen, Farben und Maße der Artikel, die von uns angeboten werden, können vom Original abweichen und sind unverbindlich.
Die Lieferung der Ware erfolgt innerhalb von drei Wochen nach Annahme des Angebots. Wird diese Lieferfrist um mehr als zwei Wochen überschritten, ist der Rücktritt des Käufers vom Vertrag zulässig. Liefer-und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, auch wenn diese bei unseren Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten, haben wir, auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Der Käufer berechtigt uns daraufhin ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten, ein Rücktrittsrecht vom Vertrag steht dem Käufer nicht zu. In keinem Fall begründen Überschreitungen der Lieferfristen Schadensersatzansprüche durch den Käufer.

 

§ 5. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen unser Eigentum.

 

§ 6. Kein Rückgabe- und Widerrufsrecht
Da wir ausschliesslich an Gewerbetreibende liefern, wird ein Rückgabe- und Widerrufsrecht ausgeschlossen.
In Einzelfällen und nach Absprache mit uns kann auf der Grundlage einer gesonderten Vereinbarung eine Rückabwicklung des Vertrages erfolgen.

 

§ 7. Mängel, Gewährleistung, Haftung

Erkennbare Mängel sind vom Käufer sofort, jedoch spätestens innerhalb von 2 Tagen nach Lieferung der Ware schriftlich mit einer Kopie des Lieferscheins bzw. der Rechnung bei der unter § 2 (1) angegebenen Adresse zu rügen. Bei nicht rechtzeitiger oder ordnungsgemäßer Rüge sind Ansprüche aus Mangelhaftung ausgeschlossen. Eine Haftung für normale Abnutzung der Ware ist ausgeschlossen.
Transportschäden sind sofort der Transportfirma anzuzeigen.

 

§ 8. Anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist Berlin.
Das gilt auch für den Fall, dass die Lieferung ins Ausland erfolgt.

 

§ 9. Datenschutz

1. Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.
Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z. B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.

2. Dauer der Speicherung
Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.

3. Ihre Rechte
Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:

Marion J. Bartz
Graefestrasse 25
10967 Berlin

E-Mail: mjbartz@lesemagnete.de
Telefon: +49(0)30-69004782
Telefax: +49(0)30-69004783

Mobil: 01590 1244376


§ 10. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen oder Teile davon unwirksam sein, so wird hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.